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Neuer elysee Vertrag

Im Wesentlichen wird nichts Geringeres als ein neuer Vertrag von Lysée gefordert. Ein schöner Gedanke – aber die neue deutsch-französische Achse wird ihr nicht gerecht. Eine gemeinsame Agenda, die aus den sich abzeichnenden politischen Linien besteht, würde bestenfalls die Wirtschafts- und Finanzelite der beiden Länder einander näher bringen. Normale Bürger würden wenig gewinnen. Die Außenminister Joschka Fischer und Michel Barnier unterzeichnen am 28. April 2005 in Paris den neuen Vertrag für das Deutsch-Französische Jugendamt, der eine Strukturreform vorsieht. Zu den Reformen gehört ein Generalsekretariat mit zwei Generalsekretären gleichen Ranges, einem Franzosen und einem Deutschen. Darüber hinaus versprachen Adenauer und de Gaulle eine enge Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur und Jugendpolitik, wobei der Sprachenaustausch und das Lernen gefördert werden sollten. Diese Entscheidung führte im Sommer 1993 zur Gründung des Deutsch-Französischen Jugendamtes. Der Vertrag enthielt weder spezifische Anforderungen noch definierte er politische Ziele. Tatsächlich war der Vertrag mit seinen wenigen Absätzen nur die Blaupause für den deutsch-französischen Motor, der europa schließlich antreiben würde.

Regierungssprecher Steffen Seibert nannte die Entscheidung “eine Frage von historischer Bedeutung”, nachdem das Kabinett in Berlin am Mittwoch (9. Januar) die Vertragsunterzeichnung gebilligt hatte. Die Außenminister Dr. Gerhard Schröder und Maurice Couve de Murville unterzeichnen den Vertrag zur Gründung der FGYO im Beisein von Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer und Präsident Charles De Gaulle. Die FGYO hat die Aufgabe, die Bindungen zwischen den beiden Ländern zu stärken. Es dient der Jugend Frankreichs und Deutschlands. Die Löhne würden besser koordiniert, mit Anpassungsdruck auf die Hochlohnländer, wie Macrons Arbeitsmarktreform in Frankreich zeigt. Die Finanzmärkte würden weiter deregulieren, die Realwirtschaft destabilisieren und Arbeitsplätze bedrohen.

Als ob eine weitere Mahnung nötig wäre, hat sich in dieser Woche ein diplomatischer Streit zwischen Italien und Frankreich bewährt. Am Wochenende forderte der stellvertretende Ministerpräsident Italiens, Luigi Di Maio von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, die Europäische Union auf, Sanktionen gegen Frankreich wegen seiner Politik in Afrika zu verhängen, “die diese Orte verarmen” und die Migration fördern. Infolgedessen haben Frankreich und Deutschland beschlossen, wichtige Schritte im folgenden Fahrplan vorzuschlagen, um den Euroraum weiter zu stärken und zu vertiefen und zu einer echten Wirtschaftsunion zu machen. Um unsere europäische Zusammenarbeit in einer starken bilateralen Zusammenarbeit zu verankern, werden Frankreich und Deutschland bis Ende 2018 einen neuen “Elysée-Vertrag” abschließen, mit dem Ziel, ihre wirtschaftliche, soziale und fiskalische Konvergenz zu fördern, neue Instrumente für ihre grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu entwickeln und ihr Engagement für die Unterstützung und Erleichterung des Erlernens der Sprache des Partners zu erneuern. In Paris sind mehr als 40 deutsche und französische Mitarbeiter für Berufsaustauschprogramme für junge Arbeitnehmer und Studenten, Kommunikation und Veranstaltungen, Humanressourcen, Verwaltung, Finanzen und IT-Systeme zuständig; In Berlin sind rund 30 deutsche und französische Mitarbeiter für schulischen und außerschulischen Austausch, interkulturelle Bildung, Kommunikation sowie Verwaltung, Finanzen und IT-Systeme zuständig.


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